![]() Tragestruktur und Bürogerät, das diese verwendet
专利摘要:
DieErfindung betrifft eine Tragstruktur und ein Bürogerät, das diese verwendet. Das Bürogerät umfassteinen Hauptkörper,eine Abdeckung und eine Tragestruktur dazwischen. Eine Hülse, diemit dem Hauptkörperverbunden ist, hat eine Führungsrillemit einem Nasenabschnitt. Ein Verbindungsstab ist mit der Abdeckungverbunden und beweglich in der Hülseangeordnet. Der Verbindungsstab hat einen Ausleger mit einem Hakenabschnitt,der in der Führungsrillebegrenzt ist. Die Führungsrillehat ein vorbestimmtes Profil, sodass die Abdeckung angehoben wird,bevor die geschlossen wird, wobei der Hauptkörper von einer zufälligen Kollisiongeschützt wird. 公开号:DE102004031662A1 申请号:DE200410031662 申请日:2004-06-30 公开日:2005-03-17 发明作者:Chin-Shu Yu 申请人:BenQ Corp; IPC主号:B41J29-13
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Tragestruktur und insbesondereeine Tragestruktur, um ein Öffnenund Schließender Abdeckung eines Bürogeräts zu unterstützen. [0002] WennTintenpatronen in einem herkömmlichenBürogerät ausgetauschtwerden, muss dessen Abdeckung geöffnetwerden, wobei die darin befindlichen Tintenpatronen freigelegt werden.Eine Grundanforderung der Benutzer, wenn sie Tintenpatronen austauschen,ist, dass die Abdeckung leicht angehoben werden kann und in einervorbestimmten offenen Position gehalten wird. [0003] EinherkömmlichesBürogerät 10 istin 1a und 1b gezeigt. Das Bürogerät 10 umfasst eineAbdeckung 12, die um den Hauptkörper 11 schwenkt,und eine Tragestruktur 13 dazwischen. Die Tragestruktur 13 hateine Verbindung 131 mit einem ersten Schlitz 133.Die Verbindung 131 schwenkt um die Abdeckung 12 aneinem Ende und stellt eine Verbindung zu einem zweiten Schlitz 134 einesSitzes 132, bei dem es sich um eine Befestigungsfläche oderein Aufnahmemittel handeln kann, in dem Hauptkörper 11 durch einVerbindungsmittel bzw. Gelenk 135 an dem anderen Ende her.Das Verbindungsmittel 135 kann somit in dem ersten und zweitenSchlitz 133 und 134 gleiten, wenn die Abdeckung 12 geöffnet odergeschlossen wird. In 1a istdie Abdeckung 12 geschlossen und das Verbindungsmittel 135 befindetsich an der linken Seite des zweiten Schlitzes 134. Wenndie Abdeckung 12 angehoben wird, wird die Verbindung 131 bewegtund schiebt das Verbindungsmittel 135 nach rechts zu der rechtenSeite des zweiten Schlitzes 134 und zu einer Bodenpositionbzw. unteren Position des ersten Schlitzes 133, wie in 1b gezeigt ist. Weil dererste Schlitz 133 einen Halsabschnitt an seinem unteren Endehat, ist eine Kraft erforderlich, um es dem Verbindungsmittel 135 zuerlauben, erneut in den mittleren Abschnitt des ersten Schlitzes 133 einzutreten, wenndie Abdeckung 12 geschlossen wird. Somit kann die Positionder geöffnetenAbdeckung 12 aufrecht erhalten werden, wobei aber sichdie Abdeckung 12 leicht schließen kann und mit dem Hauptkörper 11 kollidierenkann, wenn eine unerwartete Kraft auftritt. [0004] Dievorliegende Erfindung ist auf die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche 1, 10und 19 gerichtet. Vorteilhafte Weiterbildungen gehen aus den Unteransprüchen hervor. [0005] Dievorliegende Erfindung stellt eine Tragestruktur bereit, die eineHülse undeinen Verbindungsstab umfasst. Die Hülse hat eine Führungsrille miteinem Nasenabschnitt. Der Verbindungsstab, der beweglich in derHülse angeordnetist, hat einen Ausleger mit einem Hakenabschnitt, der durch dieFührungsrilleeingeschlossen bzw. begrenzt bzw. in seiner Bewegung beschränkt ist.Die Führungsrillehat ein vorbestimmtes Profil, so dass der Ausleger sich in einerersten Richtung verformt, wenn der Hakenabschnitt an dem Nasenabschnittvorbei gelangt. [0006] Dievorliegende Erfindung stellt weiter ein Bürogerät bereit, das einen Hauptkörper, eineAbdeckung und eine Tragestruktur dazwischen umfasst. Die Hülse, diemit dem Hauptkörperverbunden ist, hat eine Führungsrillemit einem Nasenabschnitt. Der Verbindungsstab ist mit der Abdeckungverbunden und beweglich in der Hülseangeordnet. Der Verbindungsstab hat einen Ausleger mit einem Hakenabschnitt,der in der Führungsrillebegrenzt ist bzw. durch diese in seiner Bewegung beschränkt ist.Die Führungsrillehat ein vorbestimmtes Profil, sodass der Ausleger sich in einerersten Richtung verformt, wenn der Hakenabschnitt an dem Nasenabschnitt vorbeigelangt. [0007] Dementsprechend,wenn die Abdeckung des Bürogeräts geöffnet wird,bewegt sich der Hakenabschnitt des Verbindungsstabes entlang derFührungsrilleund der Nasenabschnitt der Hülsekommt mit dem Hakenabschnitt in Eingriff, wobei ausreichend Unterstützung für die Abdeckungbereitgestellt wird, so dass die Position davon zeitlich vorübergehendverriegelt ist. Wenn die Abdeckung geschlossen wird, sollte dieAbdeckung zuerst angehoben werden, wodurch es dem Hakenabschnittermöglicht wird,zeitlich vorübergehenddie Führungsrillezu verlassen, ohne mit dem Nasenabschnitt wechselzuwirken bzw. damitstörendin Eingriff zu kommen, und sie wird dann nach unten geschoben, wobeider Hakenabschnitt auf das untere Ende der Hülse gerichtet ist. Die Abdeckungwird. angehoben, bevor sie nach unten gedrückt wird, wobei der Hauptkörper vonzufälligenZusammenstößen mitder Abdeckung geschützt wird. [0008] Einweiterer Umfang der Anwendbarkeit der vorliegenden Erfindung wirdvon der detaillierten Beschreibung klar, die im Folgenden gegebenwird. Jedoch sollte es selbstverständlich sein, dass die detaillierteBeschreibung und spezifische Beispiele, während sie bevorzugte Ausführungsformender Erfindung anzeigen, rein zur Erläuterung gegeben werden, daverschiedene Änderungenund Modifikationen innerhalb des Geistes und Umfangs der ErfindungFachleuten von dieser detaillierten Beschreibung klar werden. [0009] Diefolgende Erfindung kann vollständiger verstandenwerden, indem die folgende detaillierte Beschreibung und die Beispielemit den Bezugnahmen auf die beigefügten Zeichnungen gelesen werden,die rein beispielhaft sind und somit nicht die vorliegende Erfindungeinschränkenund bezüglichderer folgendes gilt: [0010] 1a–1b sindschematische Ansichten einer Tragestruktur eines herkömmlichenBürogeräts; [0011] 2a–2b sindschematische Ansichten eines Bürogeräts der Erfindung; [0012] 3a–3b sindExplosionsansichten einer Tragestruktur bei einer bevorzugten Ausführungsform;und [0013] 4a–4f zeigendie Tragestruktur, die bei der bevorzugten Ausführungsform arbeitet. [0014] EinBürogerät der Erfindungist in den 2a–2b gezeigt. Das Bürogerät 20 umfassteine Abdeckung 22, die mit einem Hauptkörper 22 schwenkbarverbunden ist, und eine Tragestruktur 30 dazwischen. 2a zeigt ein Bürogerät 20,bei dem die Abdeckung 22 geschlossen ist, wobei die Öffnungsrichtungdurch einen Pfeil A angezeigt ist. 2b zeigtdas Bürogerät 20,wobei die Abdeckung 22 offen ist. Wie in 2b gezeigt ist, umfasst die Tragestruktur 30 desBürogeräts 20 eineHülse 32 undeinen Verbindungsstab 31, der darin angeordnet ist. DerVerbindungsstab 31 der Tragestruktur 30 schwenktan der Abdeckung 22 an einem Ende und die Hülse 32 schwenktan dem Hauptkörper 21 an demanderen Ende. Wenn die Abdeckung 22 geöffnet wird, erstreckt sichder Verbindungsstab 31 bzw. bewegt sich aus der Hülse 32 herausund verhindert, dass die Abdeckung 22 fällt. Wenn die Abdeckung 22 geschlossenist, wird die Abdeckung 2 leicht in der Richtung des PfeilsA angehoben und dann in die Richtung eines Pfeils B zu der Originalpositionin 2a gedrückt. [0015] DieTragestruktur 30 hat ein spezifisches Profil, um die geöffnete Abdeckung 22 desBürogeräts 20 zuunterstützen.Die Beschränkungbeim Anheben bzw. die Restriktion, dass anzuheben ist, bevor dieAbdeckung geschlossen wird, schütztsomit den Hauptkörper 21 vorzufälligenZusammenstößen mitder Abdeckung 22, wenn die Tintenpatronen erneuert bzw.ausgetauscht werden. [0016] 3a–3b zeigeneine bevorzugte Tragestruktur 30 mit einer Hülse 32 undeinem Verbindungsstab 31. Die Hülse 32 hat eine Führungsrille 321 undeinen Nasenabschnitt 322. Die Führungsrille 321 istin einen ersten Schlitz 3211 und einen zweiten Schlitz 3212 aufgeteilt,und zwar durch den Nasenabschnitt 322, und der erste undzweite Schlitz 3211, 3212 sind nicht in derselbenLinie bzw. Gerade angeordnet bzw. nicht längs ausgerichtet. [0017] DerVerbindungsstab 31 hat eine Vielzahl von Rippen 311,einen Ausleger 312 und eine Führungsplatte 314.Die Rippen 311 stärkendie Struktur davon. Die Führungsplatte 314 liegtdem Ausleger 312 gegenüber,wobei die Verformung des Auslegers 312 begrenzt wird. DerAusleger 312 hat einen Hakenabschnitt 313, derin der Führungsrille 321 begrenztist bzw. von dieser eingeschlossen ist, wenn der Verbindungsstab 31 inder Hülse 32 angeordnet ist,wie in 3b gezeigt ist. [0018] 4a–4f zeigendie Tragestruktur 30, die bei der bevorzugten Ausführungsformarbeitet. Um die Zeichnungen zu vereinfachen, sind der Hauptkörper unddie Abdeckung des Bürogeräts nichtgezeigt. Weiter sind der erste Schlitz 321 und zweite Schlitz 322 parallel,sind aber nicht ausgerichtet bzw. entlang derselben Linie bzw. Geradebefindlich. Die linke Oberflächedes ersten und zweiten Schlitzes 3211, 3212 umfassenein Intervall P dazwischen. [0019] In 4a ist der Verbindungsstab 31 inder Hülse 32 angeordnet.Der Hakenabschnitt 313 ist in einem ersten Abschnitt indem ersten Schlitz 3211 der Führungsrille 321, wobeider Boden der Hülse 32 berührt wird,wenn die Abdeckung geschlossen wird. Zu diesem Zeitpunkt wird derAusleger 312 nicht verformt. [0020] Wenndie Abdeckung in 2a geöffnet wird,gleitet der Hakenabschnitt 313 entlang dem ersten Schlitz 3211,wobei der Nasenabschnitt 322 berührt wird. Der Ausleger 312 wirdin einer ersten Richtung C deformiert, beispielsweise in 4b nach rechts gezwungen,wenn der Hakenabschnitt 313 an dem Nasenabschnitt 322 derFührungsrille 321 vorbeigelangt. Dann wird die Abdeckung 22 weiter angehoben undder Hakenabschnitt 313 gelangt an dem Nasenabschnitt 322 vorbei,wobei er bei einer zweiten Position im zweiten Schlitz 3212 derFührungsrille 321 angelangt,wie in 4c gezeigt ist. Zurselben Zeit wird der Ausleger 312 leicht nach rechts deformiertbzw. verformt und der Hakenabschnitt 313 wird auf die linkeOberflächedes zweiten Schlitzes 3212 gedrückt, und zwar unterstützt durch denNasenabschnitt 322. Die Abdeckung 22 des Bürogeräts 20 istsomit in der offenen Position fixiert, wobei die Abdeckung 22 darangehindert wird, zu fallen. [0021] Wenndie Abdeckung 22 geschlossen wird, wird sie zuerst leichtangehoben und der Verbindungsstab 31 wird in eine drittePosition in der Hülse 32 bewegt,wie in 4d gezeigt ist.Zur selben Zeit wird der Ausleger 312 verformt, und zwarin eine zweite Richtung D oder die radiale Richtung der Hülse 32,wobei der Hakenabschnitt 313 in die Hülse 32 gedrückt wird,wird aber nicht in die erste Richtung verformt. Weiter hat der Hakenabschnitt 313 dieser Ausführungsformeinen Anschnittwinkel 315, wie in 3a gezeigt ist. Der Anschnittwinkel 315 hilftdem Hakenabschnitt 313 in die Hülse 32 gepresst zuwerden, wobei eine Rückkehrin die Originalposition in der ersten Richtung erfolgt. In 4d–4e gelangtder Hakenabschnitt 313 an dem Nasenabschnitt 322 der Führungsrille 321 ohnestörendenEingriff vorbei. Nachdem der Hakenabschnitt an dem Nasenabschnitt 322 vorbeigelangtist, kehrt der Hakenabschnitt 313 zu dem ersten Schlitz 3211 zurück und derAusleger 312 wird wieder hergestellt bzw. in seinen ursprünglichenZustand zurückgeführt, undzwar in der zweiten Richtung. Wenn die Abdeckung 22 weitergeschlossen wird, bewegt sich der Verbindungsstab 31 nachunten und kehrt zu der ersten Position in der Hülse 32 zurück, wiein 4f gezeigt ist. Weiterkann die Hülse 32 undder Verbindungsstab 31 wahlweise bzw. alternativ mit derAbdeckung 22 und dem Hauptkörper 21 des Bürogeräts 20 verbundenwerden, wobei die Abdeckung 22 getragen wird. [0022] Dementsprechendbewegt sich, wenn die Abdeckung 22 des Bürogeräts 20 geöffnet ist,der Hakenabschnitt 313 des Verbindungsstabs 31 entlangder Führungsrille 321 undder Nasenabschnitt 322 der Hülse 32 ist mit demHakenabschnitt 313 im Eingriff, wobei eine ausreichendeUnterstützungfür dieAbdeckung 22 bereitgestellt wird und deren Position fixiertwird. Wenn die Abdeckung 22 geschlossen ist, wird die Abdeckung 22 zuerstangehoben, wobei es dem Hakenabschnitt 313 erlaubt wird,zeitlich vorübergehenddie Führungsrille 321 zuverlassen, und dann nach unten geschoben wird, wobei der Hakenabschnitt 313 zurück zu derFührungsrille 321 gerichtetwird, und zwar ohne mit dem Nasenabschnitt 322 störend inEingriff zu kommen. Weil die Abdeckung 22 angehoben wird,bevor geschlossen wird, um den Hakenabschnitt 313 freizugeben,wird die Abdeckung 22 sich nicht schließen und wird nicht mit dem Hauptkörper 21 zusammenstoßen, wenneine unerwartete Kraft auftritt. [0023] Während dieErfindung beispielhaft beschrieben wurde und durch bevorzugte Ausführungsformendargestellt wurde, ist es klar, dass die Erfindung nicht auf dieoffenbarten Ausführungsformen beschränkt ist.Im Gegenteil, es ist beabsichtigt, verschiedene Modifikationen und ähnlicheAnordnungen abzudecken (wie es einem Fachmann klar sein würde). Deshalbsollte dem Umfang der beigefügtenAnsprüchedie breiteste Interpretation gegeben werden, um so alle derartigenModifikationen und ähnlichAnordnungen zu umfassen.
权利要求:
Claims (27) [1] Tragestruktur, die folgendes umfasst: eineHülse,die eine Führungsrillemit einem Nasenabschnitt hat; und einen Verbindungsstab, derbeweglich in der Hülse angeordnetist und einen Ausleger mit einem Hakenabschnitt hat, der in derFührungsrillebegrenzt ist bzw. durch diese in seiner Bewegung beschränkt ist, wobeidie Führungsrilleein vorbestimmtes Profil hat, und wobei der Ausleger in einer erstenRichtung verformt wird, wenn der Hakenabschnitt an dem Nasenabschnittvorbeigelangt. [2] Tragestruktur, wie im Anspruch 1 beansprucht, beiwelcher der Ausleger bei in der Führungsrille begrenztem Hakenabschnittnicht verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer ersten Positionist, der Ausleger in der ersten Richtung, wenn der Hakenabschnittauf den Nasenabschnitt gedrücktwird, verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer zweiten Positionist, und der Ausleger in einer zweiten Richtung, wenn der Hakenabschnittin die Hülsegedrückt wird,verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer dritten Positionist. [3] Tragestruktur, wie im Anspruch 2 beansprucht, beiwelcher die zweite Richtung die radiale Richtung der Hülse ist. [4] Tragestruktur, wie im Anspruch 2 beansprucht, beiwelcher der Ausleger nicht in der ersten Richtung verformt ist,wenn der Verbindungsstab in der dritten Position ist. [5] Tragestruktur, wie im Anspruch 2 beansprucht, beiwelcher die Führungsrillein einem ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz durch den Nasenabschnitt getrennt ist,wobei der Hakenabschnitt in dem ersten Schlitz begrenzt ist bzw.von diesem umgeben wird, wenn er bei der ersten Position ankommt,aber in dem zweiten Schlitz begrenzt ist bzw. von diesem umgebenist, wenn er bei der zweiten Position ankommt, und der erste Schlitzund der zweite Schlitz nicht in derselben Linie angeordnet sindbzw. nicht längsausgerichtet sind. [6] Tragestruktur, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht,bei welchem der Hakenabschnitt an dem Ende des Auslegers ist. [7] Tragestruktur, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht,bei welchem der Hakenabschnitt einen Anschnittwinkel hat. [8] Tragestruktur, wie im Anspruch 1 beansprucht, beiwelchem der Verbindungsstab eine Führungsplatte hat, die dem Auslegergegenüberliegt. [9] Tragestruktur, wie im Anspruch 1 beansprucht, beiwelchem der Verbindungsstab eine Vielzahl von Rippen hat. [10] Bürogerät, das folgendesumfasst: einen Hauptkörper; eineAbdeckung, die drehbar mit dem Hauptkörper verbunden ist; eineHülse,die mit dem Hauptkörperverbunden ist und eine Führungsrillemit einem Nasenabschnitt hat; und einen Verbindungsstab,der mit der Abdeckung verbunden ist und beweglich in der Hülse angeordnetist, wobei der Verbindungsstab einen Ausleger mit einem Hakenabschnitthat, der in der Führungsrillebegrenzt ist bzw. seine Bewegung durch diese begrenzt ist, wobeidie Führungsrilleein vorbestimmtes Profil hat und der Ausleger in einer ersten Richtungverformt ist, wenn der Hakenabschnitt an dem Nasenabschnitt vorbeigelangt. [11] Bürogerät, wie imAnspruch 10 beansprucht, bei welchem der Ausleger bei in der Führungsrillebegrenztem Hakenabschnitt nicht verformt ist, wenn der Verbindungsstabin einer ersten Position ist, der Ausleger in der ersten Richtung,wenn der Hakenabschnitt auf den Nasenabschnitt gedrückt wird,verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer zweiten Positionist, und der Ausleger in einer zweiten Richtung, wenn der Hakenabschnittin die Hülsegedrückt wird,verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer dritten Positionist. [12] Bürogerät, wie imAnspruch 11 beansprucht, bei welchem die zweite Richtung die radialeRichtung der Hülseist. [13] Bürogerät, wie imAnspruch 11 beansprucht, bei welchem der Ausleger nicht in der erstenRichtung verformt ist, wenn der Verbindungsstab in der dritten Positionist. [14] Bürogerät, wie imAnspruch 11 beansprucht, bei welchem die Führungsrille durch den Nasenabschnittin einen ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz getrennt ist,wobei der Hakenabschnitt in dem ersten Schlitz begrenzt ist, wenner bei der ersten Position ankommt, aber in dem zweiten Schlitzbegrenzt ist, wenn er bei der zweiten Position ankommt, und dererste Schlitz und der zweite Schlitz nicht in derselben Linie sindbzw. nicht entlang derselben Geraden verlaufen. [15] Bürogerät, wie imAnspruch 10 beansprucht, bei welchem der Hakenabschnitt an dem Endedes Auslegers ist. [16] Bürogerät, wie imAnspruch 10 beansprucht, bei welchem der Hakenabschnitt einen Anschnittwinkelhat. [17] Bürogerät, wie imAnspruch 10 beansprucht, bei welchem der Verbindungsstab eine Führungsplattehat, die dem Ausleger gegenüberliegt bzw. auf diesen zuweist. [18] Bürogerät, wie imAnspruch 10 beansprucht, bei welchem der Verbindungsstab eine Vielzahlvon Rippen hat. [19] Bürogerät, das folgendesumfasst: einen Hauptkörper; eineAbdeckung, die drehbar mit dem Hauptkörper verbunden ist; eineHülse,die mit der Abdeckung verbunden ist und eine Führungsrille mit einem Nasenabschnitthat; und einen Verbindungsstab, der mit dem Hauptkörper verbundenist und beweglich in der Hülseangeordnet ist, wobei der Verbindungsstab einen Ausleger mit einemHakenabschnitt hat, der in der Führungsrillebegrenzt ist, wobei die Führungsrilleein vorbestimmtes Profil hat und der Ausleger in einer ersten Richtung verformtist, wenn der Hakenabschnitt an dem Nasenabschnitt vorbeigelangt. [20] Bürogerät, wie imAnspruch 19 beansprucht, bei welchem der Ausleger bei in der Führungsrillebegrenztem Hakenabschnitt nicht verformt ist, wenn der Verbindungsstabin einer ersten Position ist, der Ausleger in der ersten Richtung,wenn der Hakenabschnitt auf den Nasenabschnitt gedrückt wird,verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer zweiten Positionist, und der Ausleger in einer zweiten Richtung, wenn der Hakenabschnittin die Hülsegedrückt wird,verformt ist, wenn der Verbindungsstab in einer dritten Positionist. [21] Bürogerät, wie imAnspruch 20 beansprucht, bei welchem die zweite Richtung die radialeRichtung der Hülseist. [22] Bürogerät, wie imAnspruch 20 beansprucht, bei welchem der Ausleger nicht in der erstenRichtung verformt ist, wenn der Verbindungsstab in der dritten Positionist. [23] Bürogerät, wie imAnspruch 20 beansprucht, bei welchem die Führungsrille durch den Nasenabschnittin einen ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz getrennt ist,der Hakenabschnitt in dem ersten Schlitz begrenzt ist, wenn er beider ersten Position ankommt, aber in dem zweiten Schlitz begrenztist, wenn er bei der zweiten Position ankommt, und der erste Schlitzund der zweite Schlitz nicht in derselben Linie angeordnet sindbzw. nicht längsausgerichtet sind. [24] Bürogerät, wie imAnspruch 19 beansprucht, bei welchem der Hakenabschnitt an dem Endedes Auslegers ist. [25] Bürogerät, wie imAnspruch 19 beansprucht, bei welchem der Hakenabschnitt einen Anschnittwinkelhat. [26] Bürogerät, wie imAnspruch 19 beansprucht, bei welchem der Verbindungsstab eine Führungsplattehat, die dem Ausleger gegenüberliegt bzw. diesem zugewandt ist. [27] Bürogerät, wie imAnspruch 19 beansprucht, bei welchem der Verbindungsstab eine Vielzahlvon Rippen hat.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题 JP4065223B2|2008-03-19|光ファイバ接続箱 US8002488B2|2011-08-23|Soft close ring binder mechanism CN100435607C|2008-11-19|铰链装置和使用该铰链装置的电子设备 DE19707629B4|2005-03-24|Scharnier JP4499047B2|2010-07-07|蓋の開閉機構 KR0142736B1|1998-08-17|개폐가 용이한 컴퓨터 케이스 체결 장치 KR100959096B1|2010-05-25|전자기기 US7319893B2|2008-01-15|Sliding mechanism and mobile terminal US5848719A|1998-12-15|Battery cover latch US5446618A|1995-08-29|Personal computer security apparatus with lockable slides engaging removable cover CN100366135C|2008-01-30|用于滑盖式便携式终端的弹簧组件 JP5019898B2|2012-09-05|両方向引き込みユニット US5757681A|1998-05-26|Electronic apparatus with an input pen KR910001206A|1991-01-30|가동 부재를 임의의 개방 위치에 정지시키기 위한 기구를 가진 힌지 장치 EP1603309B1|2008-08-20|Klappbares elektronisches Gerät mit einem Blattfedern umfassenden gleitenden Scharnier US6922516B2|2005-07-26|Releasing mechanism of an optical module from a host board US7203445B2|2007-04-10|Lock mechanism, and external apparatus and image forming apparatus provided with the same EP0562244A1|1993-09-29|Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen eines Deckels US7726755B2|2010-06-01|Slide rail assembly EP2206864A1|2010-07-14|Bewegliches haltewerkzeug EP0751043A1|1997-01-02|Haltevorrichtung US20090102206A1|2009-04-23|Device for preventing unlocking of door handle JP4179622B2|2008-11-12|ラッチ装置 JP2015122376A|2015-07-02|電子装置、レール構造体及びラック TWI303150B|2008-11-11|
同族专利:
公开号 | 公开日 US7293870B2|2007-11-13| US20050001893A1|2005-01-06| TWM244209U|2004-09-21|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-03-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2007-05-10| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee| 2007-09-13| 8170| Reinstatement of the former position| 2009-04-23| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
优先权:
[返回顶部]
申请号 | 申请日 | 专利标题 相关专利
Sulfonates, polymers, resist compositions and patterning process
Washing machine
Washing machine
Device for fixture finishing and tension adjusting of membrane
Structure for Equipping Band in a Plane Cathode Ray Tube
Process for preparation of 7 alpha-carboxyl 9, 11-epoxy steroids and intermediates useful therein an
国家/地区
|